Satzung Ärzte für Tiere e.V.

 §1 Name, Sitz

Der Verein führt den Namen Ärzte für Tiere. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung lautet der Name: Ärzte für Tiere e.V. Der Vereinssitz ist Nürnberg. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Gerichtsstand ist Nürnberg.

§2 Ziel des Vereins

Oberstes Ziel des Vereins ist es, das Leben und die Rechte der Tiere zu schützen, sowie jede Form von aktiver als auch passiver Misshandlung mit rechtlichen, politischen und öffentlichkeitswirksamen Mitteln zu bekämpfen. Als eine Vereinigung von Ärzten und im Sinne unseres Berufsstandes, nutzen wir unsere wissenschaftlichen und standesgemäßen Fähigkeiten, um für einen humanen Umgang mit unseren Mitgeschöpfen zu arbeiten. Unsere Handlungen verstehen wir somit auch als Dienste für die Humanität, da das Misshandeln von Tieren in jeder großen Weltreligion und Ethik als inhuman und unrecht betrachtet wird. Wir unterstützen  die „Tiergestützte Therapie“ und den Einsatz von Arbeitshunden, als äußerst fördernswerte Formen von gleichzeitiger Tier- und Menschenhilfe. Der Verein versteht sich als ein Netzwerk für Tierschutz, das national und international mit Ärzten,  Tierschutzorganisationen, wirtschaftlichen und politischen Verbänden, sowie Behörden und Medien zusammenarbeitet. Es werden Tierschutzprojekte und Aufklärungskampagnen in kooperativer Form organisiert und verwirklicht, sowie kompetente Organisationen im Sektor der „Tiergestützten Therapie“ und des Arbeitshunde-Einsatzes gefördert. Der Tätigkeitsbereich des Vereins ist unbegrenzt. Der Verein kann auch andere öffentliche und private Einrichtungen im In- und Ausland finanziell unterstützen und Sachmittel zur Verfügung stellen, wenn diese Maßnahmen für die Ziele des Vereins förderlich sind.

§3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Vorstandsmitglieder und für die Tätigkeit des Vereins beauftragte Mitglieder erhalten jedoch Ersatz ihrer Auslagen, für die Wahrnehmung der satzungsgemäßen Aufgaben. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4 Mitgliedschaft

  1. Eintritt von Mitgliedern
    Ordentliches Mitglied des Vereins kann jeder approbierte Arzt, oder jeder Vertreter einer relevanten wissenschaftlichen Disziplin, werden, der die Aufgaben des Vereins, im Sinne der Satzung §2, fördern kann. Außerordentliches Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat und zur aktiven Förderung der Vereinsziele in der Lage ist. Das gilt auch für natürliche und juristische Personen mit Staatsangehörigkeit und Wohnsitz in einem anderen Land, außerhalb Deutschlands. Der Verein nimmt Fördermitglieder auf. Sie dürfen an den Mitgliederversammlungen teilnehmen, haben aber kein Stimmrecht. Ordentliche und außerordentliche Mitglieder sind gleichermaßen stimmberechtigt. Über die Aufnahme entscheidet, nach schriftlichem Antrag, der Vorstand. Die Ablehnung eines Aufnahmeantrags bedarf weder einer Begründung, noch einer Mitteilung.

  2. Austritt von Mitgliedern
    Ein Mitglied kann durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Vorstandsmitglied, drei Monate vor Ablauf des Kalenderjahres, aus dem Verein austreten.

  3. Ausschluss von Mitgliedern
    Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands, wegen Verstoßes gegen die Vereinsinteressen, aus dem Verein ausgeschlossen werden. Aus der Mitgliederliste können Mitglieder gestrichen werden, die bis Ende des Geschäftsjahres ihren Mitgliedsbeitrag nicht entrichtet haben.

  4. Mitgliedsbeitrag
    Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Die Mitgliedsbeiträge sind im ersten Monat des Geschäftsjahres fällig. Mitglieder, die sich in finanzieller Not befinden, werden nach schriftlichem Antrag beim Vorstand von Beitragszahlungen befreit.
    Ehrenmitglieder bezahlen keinen Mitgliedsbeitrag. Die Entwicklung der Mitgliedsbeiträge wird an die jährliche Steigerung der amtlichen Lebenshaltungskosten angepasst.

§5 Organe

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§6 Vorstand

  • Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Er wird aus ordentlichen Mitgliedern besetzt und besteht, gem. §26 BGB, aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, dem 3. Vorsitzenden und dem Geschäftsführer, der gleichzeitig die Funktion des Kassenwarts übernimmt.
  • Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Er bleibt jedoch auch nach Ablauf seiner Amtszeit, bis zur Neuwahl, im Amt und kann unbegrenzt wieder gewählt werden.
  • Der erste Vorsitzende ist allein vertretungsberechtigt und kann weitere Vollmächte erteilen.
  • Der 2. und 3. Vorsitzende, sowie der Geschäftsführer sind jeweils zu zweit vertretungsberechtigt.
  • Bei Gefahr im Verzug ist der Vorstand berechtigt, selbständig Anordnungen zu treffen und Rechtsgeschäfte abzuschließen. Diese bedürfen nachträglich der Genehmigung der Mitgliederversammlung.
  • Der Vorstand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit.
  • Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des 1. Vorsitzenden den Ausschlag.
  • Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder des Vorstands eingeladen sind und mindestens 1/4 des Vorstands anwesend ist.  
  • Der Vorstand entscheidet über die Verwendung der Spenden im Rahmen des Vereinsziels, sowie über Anstellung und Kündigung von Mitarbeitern des Vereins.
  • Für besondere Aufgaben kann der Vorstand Fachgremien einberufen.
  • Der Vorstand kann zu seiner Entlastung einen erweiterten Vorstand wählen.
  • Die Mitglieder des erweiterten Vorstands können den Verein nur mit Vollmacht des Vorstandes in der Öffentlichkeit vertreten.
  • Der Vorstand kann einen Ehrenvorsitzenden ernennen.

§7 Mitgliederversammlungen

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Sie ist nicht öffentlich, jedoch teilnahmeberechtigt sind immer Berater des Vereins, wie z.B. Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Kassenprüfer. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden statt, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist oder wenn die Einberufung einer derartigen Versammlung von 40% der Mitglieder schriftlich vom Vorstand verlangt wird – dabei sollen die Gründe angegeben werden. Stimmberechtigt sind alle Vereinsmitglieder, deren Beitragskonto ausgeglichen ist. Mitgliederversammlungen werden von dem 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, durch einen einfachen Brief einberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung mitzuteilen. Die Einberufungsfrist beträgt zwei Wochen.

  1. Ablauf von Mitgliederversammlungen
    Die Mitgliederversammlung wird von einem der Vorstandsmitglieder geleitet. Ist dieser verhindert, wählt die Mitgliederversammlung einen Versammlungsleiter. Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung geändert und ergänzt werden. Über die Annahme von Beschlussanträgen entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenengültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Für Beschlüsse von Jahreshauptversammlungen ist die einfache Stimmenmehrheit notwendig. Zu Satzungsänderungen, zu Änderungen des Vereinsziels und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegeben gültigen Stimmen erforderlich. Abstimmungen erfolgen durch Handhebung. Abstimmung der nicht erschienenen Mitglieder kann durch Vollmacht erfolgen. Die Mitgliederversammlung findet jährlich statt.

  2. Beschlussfassung der Mitgliederversammlung
    Die Mitgliederversammlung beschließt über Entgegennahme des Jahresberichts und der Jahresabrechnung, Entlastung des Vorstandes, Wahl der Vorstandsmitglieder, Festsetzung des Beitrages, Satzungsänderungen, Anträge des Vorstands und der Mitglieder, Auflösung des Vereins. Äußerungen und Veröffentlichungen im Namen des Vereins bedürfen der Absprache mit dem Vorstand. Ausschüsse bzw. Referate können bei Bedarf gebildet werden, ihnen muss jeweils ein Vorstandsmitglied angehören. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 1/4 der Vereinsmitglieder erschienen oder durch Vollmacht vertreten sind.

§8 Protokollierung von Beschlüssen

Beschlüsse sind unter Angabe des Ortes und der Zeit der Versammlung, sowie des Abstimmungsergebnisses in einer Niederschrift festzuhalten. Ein Schriftführer ist dafür zu bestimmen.

§9 Rechnungswesen

Der Geschäftsführer ist für die ordnungsgemäße Erledigung der Kassengeschäfte verantwortlich. Er darf Auszahlungen leisten, wenn der 1. oder der 2. Vorstand eine Auszahlungsanordnung erteilt. Er hat über alle Ausgaben Buch zu führen.Am Ende des Geschäftsjahres legt er gegenüber dem Kassenprüfer Rechnung ab. Der Kassenprüfer erstattet der Jahreshauptversammlung Bericht. Der Kassenprüfer wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Er kann Vereinsmitglied sein, darf aber nicht dem Vorstand angehören.

§10 Haftung

Der Verein haftet nicht für fahrlässiges Verhalten seiner Mitglieder. Die Vorstandsmitglieder haften nicht persönlich für etwaige finanzielle Verpflichtungen des Vereins.

§11 Ehrungen

Für besondere Verdienste für den Verein können Ehrungen vorgenommen werden. Die Ehrungen werden vom Vorstand beschlossen.

§12 Die Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss von 2/3 aller anwesenden Mitglieder. Im Falle der Auflösung, der Aufhebung oder bei Wegfall des gemeinnützigen Zwecks, fällt das, nach Abzug sämtlicher Verbindlichkeiten, verbleibende Vereinsvermögen an einen gemeinnützigen Verein, der dieses unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

§13 Wirksamkeit der Satzung

Sollte ein Paragraph dieser Satzung unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.

§14 Inkrafttreten der Satzung

Vorstehende Satzung wurde von der Gründungsversammlung beschlossen. Sie tritt in Kraft, sobald der Verein ins Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen ist. Jedes Vorstandsmitglied ist ermächtigt, zu redaktionellen Änderungen der Satzung und Änderungen, die auf Grund von Beanstandungen des Registergerichts oder zur Erlangung der Gemeinnützigkeit erforderlich sind.


Der Verein wurde beim Amtsgericht Nürnberg unter VR 3815 in das Vereinsregister eingetragen.